Am Mittwoch den 15.02.2023 fand eine außerordentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit anschließender Sitzung der Gemeindevertretung statt. Aufgrund der nur sehr kurzen Tagesordnung, mit lediglich zwei Themenpunkten, hat der Vorsitzende der Gemeindevertretung entschieden, die Sitzungsrunde zu kürzen.
Neben der ordnungsgemäßen Umsetzung der Entschädigungssatzung für das Jugendparlament stand insbesondere die Standortentscheidung für den neuen Nahversorgungsmarkt der Firma „tegut“ im Mittelpunkt der Diskussion.
Eher beiläufig gab es dann noch die Information über das Abstimmungsergebnis der öffentlichen Befragung zum Standort Markt. Diese zeigte ein deutliches Votum für den Berliner Platz als neuen Standort.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es noch einen Beschluss aus dem Jahr 2021 gibt (Bepflanzung Berliner Platz“), bei dem es primär um die Entsiegelung und Fortführung der Baumreihe auf der Südseite des Platzes geht, hat sich damit ein neues Großprojekt ergeben.
Von Bürgerinnen und Bürgen wird oftmals kritisiert, das Entscheidungen in der Politik voreilig, nicht sachdienlich, gar unüberlegt oder aus parteipolitischen Gründen getroffen werden.
Daher ist es durchaus eine gerechtfertigte Forderung zu erläutern, wie und vor allem warum es zu den Entscheidungen gekommen ist. Dies ist tatsächlich nicht so trivial wie es scheint.
Den Findungsprozess zu dokumentieren ist dabei sachdienlich. Darüber hinaus geht es um die Abwägung der Argumente, die bei der Entscheidung im Vordergrund standen. Eine Abwägung, die nach bestem Wissen und Gewissen die Bandbreite und Vielfalt der eingebrachten und antizipierten Meinungen zu einem Thema berücksichtigt. Dazu gehört aber auch die Tatsache Argumente zu gewichten und zu priorisieren.
Schon währende der Corona Pandemie haben wir uns in der Fraktion die Frage gestellt, wie es mit dem zukünftigen Standort des Marktes aussehen kann. Dabei stand auch im Fokus, wie der Kirchplatz künftig entwickelt werden soll. Zentrale Frage für uns war, welchen Beitrag der Kirchplatz und der Markt für den Ortskern hat. Beides wichtige Aspekte für die Attraktivität und damit verbundene Belebung des Ortskerns.
Unser Anliegen ist es, den Kirchplatz zu einem attraktiven Platz als Treffpunkt und Aufenthaltsort für jeder Mann und Frau zu entwickeln. Faktisch stand solch einer Entwicklung, die Entwicklungsmöglichkeiten des Marktes entgegen. Daher hat sich die Fraktion auch schon recht früh dafür entschieden, eine Diskussion darüber anzustoßen, den Markt auf den Berliner Platz zu verlegen und den Kirchplatz zu einem attraktiven Standort, für neue Aktivitäten, zu entwickeln.
Traditionsbruch, mag der eine sagen, eine Chance für eine positive Weiterentwicklung für den Ortskern, die Mehrheit der Fraktion fand, Ja!
Daher begrüßen wir auch das nun vorliegende Votum für den Marktstandort Berliner Platz und hoffen, dass wir in der kommenden Sitzungsrunde hierzu den entsprechenden Beschluss fassen können. Dieser wird von der Gemeinde vorbereitet und eingebracht.
Den Markt auf dem Berliner Platz auch mit dem Gastronomie Angebot des Eigenheimes zu verbinden und den Platz mit Strom und baulichen Maßnahmen zu ertüchtigen, wird nun der nächste zu planende Schritt für die Gemeinde sein.
Der Entscheidung, ob und in wie weit eine Entsiegelung auf dem Berliner Platz stand finden muss standen wir damals nicht im Weg. Sowohl bei der Entsiegelung als auch der Baumpflanzung haben wir in den dazu geführten Gesprächen in den Ausschüssen deutlich gemacht, dass wir es als bedenklich sehen, einen Platz, der mit großem Aufwand saniert wurde, nun wieder mit Tiefbau Maßnahmen anzufassen.
Über den damit verbunden Kostenaufwand für das setzen eines Baumes und dem verbunden Nutzen lässt sich ausgiebig debattieren. Eine sicher sehr pragmatische Position der Fraktion, die gegen den Schattenwurf eines Baumes in der Priorisierung eher als nachrangig von anderen Fraktionen gesehen wurde.
Dennoch für uns als Fraktion immer eine zentrale Frage, insbesondere wenn es um die Situation des Egelsbacher Finanzhaushaltes geht. Der Kompass unserer politischen Entscheidungsfindung!
Unter aktueller Neubewertung der Situation könnte man auch zu dem Schluss kommen, dass eine Bedachung des Berliner Platzes mit einer Solarfläche einen durchaus größeren Nutzen entfalten könnte. Eine Diskussion die wir gerne führen würden, und zwar bevor wir Bäume pflanzen.
Warum zum Teo?
Auch für uns als Fraktion kam die Entscheidung über die Standortbestimmung für einen neuen Nahversorgungsmarkt etwas überraschend. Und durch die verkürzte Sitzungsrunde blieb uns lediglich eine Fraktionssitzung übrig, in der wir das Thema besprechen konnten.
Grundsätzlich möchten wir als Fraktion betonen, dass wir den Einsatz und das Engagement des verantwortlichen Fachbereiches der Gemeinde sehr begrüßen. Uns war bekannt, dass man im Hintergrund an einer Lösung arbeitet, nachdem uns der letzte Nahversorgungsmarkt in Egelsbach verlassen hat. Auch haben wir Verständnis dafür, dass man aus Wettbewerbs- und Datenschutzrechtlichen gründen solche Gespräche nicht an die große Glocke hängt.
Letztlich waren wir auch ein wenig irritiert, als uns auf Nachfrage der SPD Fraktion mitgeteilt wurde, dass wir nicht über die Auswahl, sondern den konkreten Standort abstimmen sollen. Unserer Auffassung nach auch keine Entscheidung die wir zu treffen haben. Den letztlich ist die konkrete Standortfrage eine Abwägung des Unternehmens. Wir sind davon ausgegangen, dass wir nur die Optionen schaffen.
Wir hatten aber die Frage in der vorigen Fraktionssitzung grundsätzlich erörtert.
Insgesamt lässt sich als Ergebnis zusammenfassen, dass die Vorteile von, schneller Umsetzung durch bessere Voraussetzungen, geringere Kosten und ein weiterer Beitrag zur Attraktivität des Ortskerns die vorrangigen Argumente waren, den Berliner Platz zu präferieren. Fragen nach Parkflächen Einschränkung, Umsetzen der Altglass Container, Gewährleistung der Ein- und Durchfahrt auf die Parkfläche aber auch Einschränkungen für den Kerb Betrieb wurden im Haupt- und Finanzausschuss besprochen.
Wir erhoffen uns durch den Standort Berliner Platz, dass der Markt gut angenommen wird und sich für den Unternehmer auch rentiert. Damit bestünde dann auch die Möglichkeit, sich über einen weiteren Standort mit dem Unternehmen zu unterhalten. Neben der avisierten Lutherstrasse/Dr.-Horst-Schmidt-Halle gibt es in Egelsbach noch weitere Standorte die in Frage kommen.
Wie sich z.B. die Versorgungslage westlich der Bahnschienen entwickeln wird, hängt von kommenden städtebaulichen Maßnahmen ab, die es noch abzuwarten gilt.