Am 21.07.2022 fand die letzte Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Egelsbach statt.
Auf der Tagesordnung war, unter anderem, der heiß diskutierte Punkt der Schwimmbandsanierung zu finden. Da, unserer Auffassung nach, die Diskussion hinsichtlich der Schwimmbadesanierung sehr einseitig und stark emotionalisiert geführt wurde, haben wir uns entschlossen, den Fokus unseres Redebeitrages, weg von der Beckengröße und Beckenausgestaltung, auf den Bereich der Finanzierung zu legen.
Im folgenden die Rede von Tobias Friedberger für die CDU Fraktion Egelsbach
Rede zur Vorlage 55/2022 – Freibad Sanierung
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes,
liebe anwesenden
Zunächst möchten wir dem Förderverein Freibad Egelsbach e.V. für die im Mai 2022 veröffentlichte Festschrift danken. Diese Festschrift macht noch einmal deutlich, welchen Stellenwert das Freibad Egelsbach für die Bürgerinnen und Bürger in Egelsbach hat.
Insbesondere das Thema „Sanierung des Freibades“ ist schon seit Jahren ein immer wieder aufgeschobenes Thema in der Egelsbacher Politik. Auch mehrere Anläufe haben bis dato nicht dazu geführt, ein zukunftsfähiges und tragbares Sanierungskonzept zu realisieren.
Nach mehreren Beratschlagungen zum Thema Haushalt und Investitionsplan ist klar, dass wir uns vor einem der größten Investitionsprojekte der Geschichte Egelsbaches befinden.
Bei allen – teils extrem emotionalisierten – Diskussion die wir derzeit über das Thema führen, sollten wir dabei eines immer positiv im Auge behalten. Den sowohl politischen als auch gesellschaftlichen Konsens in Egelsbach, das Egelsbacher Freibad zu erhalten.
Wie das zukünftig aussehen kann, bleibt weiterhin zu diskutieren.
Dennoch, mit dieser Vorlage gelingt uns nun endlich der Startschuss für ein lang in Egelsbach ersehntes Projekt.
Als Mitglieder der Gemeindevertretung entscheiden wir bei der Sanierung des Egelsbacher Freibades nicht nur über ein Gestaltungskonzept, sonder und eben auch über die langfristigen finanziellen Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Egelsbach.
Diese machen sich in finanzieller Hinsicht bei den Bürgerinnen und Bürgern über die Grundsteuer B und gestiegene Eintrittspreise für das Freibad bemerkbar.
Uns ist es wichtig noch einmal deutlich zu machen: Wir sind dafür!
Für die CDU Fraktion der Gemeinde Egelsbach steht fest, dass wir für eine Sanierung des Egelsbacher Schwimmbades eintreten.
Wir haben in der Diskussion von beginn an deutlich gemacht, das ein Konzept gefunden werden muss, welches die Gemeindekasse finanzielle schultern kann und eine zukunftsfähige und wirtschaftlich vertretbare Lösung für den weiteren Betrieb des Schwimmbades ermöglicht.
Dies bedeutet konkret:
Die Investitionskosten der Sanierung dürfen die Rücklagen und Kreditfähigkeit nur in so weit belasten, dass es zu keiner ausufernden Finanzierung durch einen Anstieg der Grundsteuer B kommt und andere Projekte der Gemeinde nicht gefährdet werden.
Es bedarf daher eines primäre auf Wirtschaftlichkeitsaspekte fokussierten Umbaus des Freibades, der einen finanziellen Rahmen einhält und langfristig zu einer deutlichen Reduktion des jährlichen defizientes führt.
Immerhin sprechen wir von einem aktuell defizient des Freibades von € 350.000 bis € 500.000 pro Jahr. Beeinflusst durch die Ausschüttung der Stadtwerke Langen, die zukünftig eher rückläufig sein werden und somit das Defizit erhöhen. Ein Defizit, das aus Steuermitteln der Gemeinde gedeckt werden muss.
Daher begrüßen wir ausdrücklich die im Hauptantrag veranschlagte Deckelung des Investitionsvolumens auf € 10.000.000.- für das Sanierungsprojekt.
Die Deckelung des Investitionsvolumens macht noch einmal deutlich, in welchem Rahmen sich die Sanierung des Egelsbacher Freibades abspielen kann.
Das hätte von beginn an klar definiert werden müssen!
Wir sind uns bewusst, auch wenn dies eine schwierige Herausforderung wird, so müssen wir diese angehen. Eben auch wegen der langen Planungs-, Bau- und Schließungsphase.
Man sollte dabei nicht verheimlichen, dass alle Beteiligten hier zu einem Kompromiss bereit sein müssen, um das Ziel der Sanierung des Egelsbacher Schwimmbades zu realisieren.
Dabei ist es nicht förderlich, wenn man als Interessen- und Lobbyverein auf Maximalforderungen behaart und dies dann auch noch als wenn/dann Prämisse formuliert. Drohungen bringen uns hier nicht weiter.
Wir würden uns wünschen, das man, beiden beteiligte Interessengruppen, etwas mehr Verantwortungsbewusstsein für die finanziellen Konsequenzen zeigt und diese auch konsequent benennt.
Die finanziellen Möglichkeiten und deren Konsequenzen wurde in der öffentlichen Diskussion bis dato gerne von den beteiligte Interessengruppen verschwiegen.
Wir sind zu Kompromissen bereit, weshalb wir dem Hauptantrag in den genannten Punkten 1-6 zustimmen und den in Punkt 7 angeführten Hinweis auf die zukünftigen Auswirkungen auf die Grundsteuer B zur Kenntnis nehmen.
Des weiteren stimmen wir auch dem Änderungsantrag der WGE Fraktion zu, die eine Änderung des Kriterienkataloges in der Form vorschlägt, dass die Wasserfläche lediglich um 12% reduziert werden darf.
Wir halten das für einen guten und auch gangbaren Kompromiss.
Letztlich wird nun aber die zu beschließende Planung darüber entscheiden, ob die Vorgaben des Kriterienkataloges – unter Anbetracht des Kostenrahmens – vollumfänglich zu realisieren sind.
Der Hinweis von bis zu 60 Punkten Grundsteuererhöhung zeigt schon jetzt deutlich, dass das Damoklesschwert über dem Haushalt prangt. Daher halten wir es für um so gebotener, bei dem Thema Schwimmbad Sanierung, bei einer sachlichen und realistischen Diskussion zu bleiben.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit